Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
§ 1 Geltungsbereich
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(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über meinen Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen mir, Kunsthandwerk Martin Piesch (Einzelunternehmen), Inhaber Dr. Martin Piesch und Ihnen als meinen Kunden.
(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, meiner schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. meiner Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.
(5) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB und gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
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(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in meinem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Ich werde den Zugang Ihrer über meinen Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ich Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehme.
(5) Bestellungen von Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nur auf Anfrage möglich.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehe ich von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Ich werde Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Ich bin zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Es werden sowohl fertige Produkte wie abgebildet, als auch Fertigungen auf Auftrag (individuelle Anfertigungen) verkauft.
(3) Die Lieferzeiten für die bestellten Produkte variieren je nach Verfügbarkeit und Art der Bestellung wie folgt:
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Lieferzeiten für Lagerware (Bestandssachen): 3 - 5 Werktage.
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Lieferzeiten für Produkte auf Anfertigung: Abhängig von Materialverfügbarkeit und Bestellzeiten des Materials betragen diese 2 - 3 Wochen.
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Wenn der Bestand eines Artikels bei 0 liegt, gelten die Lieferzeiten wie bei Produkten auf Anfrage: 2 - 3 Wochen.
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Ob ein Artikel vorrätig ist, wird auf der Website angegeben.
(4) Die Lieferfristen in Abs. (3) gelten nur, soweit nichts anderes individuell vereinbart wurde.
(5) Sofern nichts anderes vereinbart, beginnen die Lieferfristen mit Vertragsschluss.
§ 4 Kundenkonto
(1) Zur Nutzung bestimmter Funktionen meines Online-Shops, insbesondere zur Aufgabe von Bestellungen, ist die Erstellung eines Kundenkontos möglich. Die Erstellung eines Kundenkontos ist kostenlos.
(2) Bei der Registrierung für ein Kundenkonto sind die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
(3) Sie können Ihr Kundenkonto jederzeit löschen lassen, indem Sie entsprechende Nachricht an mich senden. Mit der Löschung des Kundenkontos werden sämtliche persönlichen Daten des Kunden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Ich behalte mir das Recht vor, Kundenkonten zu sperren oder zu löschen, wenn Sie gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen oder falsche Angaben bei der Registrierung gemacht haben.
(5) Sie sind verpflichtet, Ihre Daten im Kundenkonto stets aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich im Kundenkonto zu aktualisieren.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in meinem Online-Shop sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen. Die Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die anfallenden Versandkosten werden gesondert in meinem Online-Shop ausgewiesen und sind von Ihnen als Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
(3) Für Lieferungen ins Ausland fallen gesonderte Versandkosten an. Diese Erfahren Sie auf Anfrage.
(4) Wenn ich Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfülle, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechne ich für jede Teillieferung Versandkosten.
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl nur mit den von mir angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen. Zahlungen sind immer im Voraus zu leisten, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen.
(2) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber meinen Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber meinen Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem selben Kaufvertrag geltend machen.
(3) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in meinem Eigentum.
(2) Ich bin berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn Sie sich vor Eigentumsübergang vertragswidrig verhält.
(3) Sie sind verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist.
(4) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, haben Sie mich unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
(5) Wird die Kaufsache vor Eigentumsübergang mit anderen, mir nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerbe ich das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass mein Produkt als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass Sie mir anteilmäßig Miteigentum übertragen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Ich hafte für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Bei Unternehmern beträft die Verjährungsfrist ein Jahr.
(2) Etwaige von mir gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Aufgrund der natürlichen Beschaffenheit der verwendeten Materialien, insbesondere bei Holzprodukten, können Farbabweichungen, unterschiedliche Maserungen sowie ungerade Kanten auftreten. Diese Eigenschaften stellen keinen Mangel dar, sondern sind charakteristische Merkmale des Materials.
(4) Bei der Herstellung der Produkte können Fertigungstoleranzen sowie geringfügige Positionsverschiebungen auftreten. Diese Abweichungen sind produktionsbedingt und stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit des Produkts nicht erheblich beeinträchtigen.
(5) Jedes Produkt wird individuell neu hergestellt, weshalb geringfügige Abweichungen zwischen den einzelnen Produkten unvermeidlich sind. Diese Abweichungen sind ein Zeichen der Einzigartigkeit jedes einzelnen Produkts und stellen keinen Mangel dar.
(6) Die gelieferten Produkte können geringfügig von den auf der Website oder in anderen Werbematerialien dargestellten Bildern abweichen. Diese Abweichungen können durch unterschiedliche Bildschirmdarstellungen, Lichtverhältnisse bei der Fotografie sowie durch die individuelle Verarbeitung der Materialien bedingt sein und stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Funktionalität und den wesentlichen Charakter des Produkts nicht beeinträchtigen.
§ 9 Haftung
(1) Ich hafte Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen hafte ich – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist meine Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Ich bin für die Inhalte meiner Internetseiten nach den Maßgaben der allgemeinen Gesetze, verantwortlich. Alle Inhalte werden mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Soweit ich auf meinen Internetseiten mittels Hyperlinks auf Internetseiten Dritter verweisen, kann ich keine Gewähr für die fortwährende Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der verlinkten Inhalte übernehmen, da diese Inhalte außerhalb meines Verantwortungsbereichs liegen und ich auf die zukünftige Gestaltung keinen Einfluss habe. Sollten aus Ihrer Sicht Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unangemessen sein, teilen Sie dies mir bitte mit.
§ 10 Urheberrechte
(1) Sämtliche auf meiner Website veröffentlichten Fotos stammen von mir. Ich bin der Urheber dieser Fotos und besitzte alle erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und Nutzung derselben.
(2) Die Motive für Gravuren und ähnliche Gestaltungen stammen hingegen stammen von Dritten. Hierfür habe ich jedoch die erforderlichen Erlaubnisse und Nutzungsrechte von den jeweiligen Rechteinhabern eingeholt, um diese Motive im Rahmen meines Angebots zu verwenden.
(3) Die Nutzung der auf der Website veröffentlichten Fotos und Motive durch Dritte ist ohne meine ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Jegliche unbefugte Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Fotos und Motive stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
(4) Sofern Sie mir ein Bild zur Gravur oder für die Gestaltung zur Verfügung stellt, versichern Sie, dass Sie sämtliche erforderlichen Rechte an diesem Bild besitzen. Sie garantieren, dass durch die Nutzung des Bildes keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollte dennoch eine Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden, stellen Sie mich von sämtlichen Ansprüchen frei, einschließlich etwaiger Schadensersatzansprüche, die aus der unberechtigten Nutzung des übermittelten Bildes resultieren.
§ 11 Datenschutz
(1) Sie als Kunde stimmen mit Vertragsschluss der elektronischen Datenverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechten Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(2) Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf meiner Homepage unter folgendem Link: www.kunsthandwerkmartinpiesch.de/Datenschutz
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§ 12 Widerrufsrecht
(1) Sind Sie Verbraucher, verweise ich bezüglich des Widerrufsrechts auf die gesonderte Widerrufsbelehrung unter www.kunsthandwerkmartinpiesch.de/Widerruf
(2) Handelt es sich Ihnen um einen Unternehmer, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§ 13 Europäische Streitbeilegung
Ich bin zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Gerichtsstand ist, soweit Sie als Kunde Kaufmann sind, für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen.
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